Alavi Frösner Stadler, Rechtsanwälte in Freising

Der Streit um die Links zum FTP-Explorer

• Artikel
• vom 31.12.2001
• Abgelegt unter IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz
• Kommentiert von Thomas Stadler

Kommentar von Thomas Stadler

Zahlreiche deutsche Webseitenbetreiber haben einen Link auf die Homepage des amerikanischen Herstellers der Software "FTP Explorer" gesetzt, u.a. auch Stefan Münz mit seinem SELFHTML .

Die Inhaberin der deutschen Marke "Explorer" sah durch die Kombination aus Nennung des Zeichens "FTP Explorer" und Setzung eines Links ihre Markenrechte verletzt und mahnte zahlreiche "Verletzer" ab.

Eine Reihe dieser Auseinandersetzungen sind gerichtlich ausgetragen worden, bislang durchwegs mit dem besseren Ende für die Inhaberin der Marke "Explorer".

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.10.00 der vom Autor des bekannten Kompendiums SELFHTML Stefan Münz erhobenen negativen Feststellungsklage stattgegeben und festgestellt, dass der umstrittene Link keine Rechte der Inhaberin der Marke Explorer verletzt.

Das Urteil des LG Düsseldorf

Siehe hierzu auch den Beitrag "Licht am Ende des Explorer-Tunnels" von RA Stadler auf FFL.

Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf ist mittlerweile vom OLG Düsseldorf durch Urteil vom 19.09.01 bestätigt worden.

Vorher hatten sich bereits das Landgericht Berlin (Az.: 15 O 283/00) und das Landgericht Bielefeld (Urteil v. 29.12.00; Az.: 3 O 452/00) der Auffassung des LG Düsseldorf angeschlossen und ebenfalls eine Verwechslungsgefahr zwischen Explorer und FTP-Explorer verneint.

Während das Urteil des LG Bielefeld vom OLG Hamm wieder aufgehoben wurde, hat auch das OLG Braunschweig entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr nicht besteht. Das OLG Braunschweig hat sich ferner auch mit der Frage der Linkhaftung befasst.

Auf unseren Seiten finden Sie eine Auswahl der bisher ergangenen gerichtlichen Entscheidungen (z.T. kommentiert), sowie weiterführende Links:

• Urteil des OLG Braunschweig vom 19.07.01
• Urteil des OLG München vom 02.08.01
• Urteil des LG München I vom 25.01.01
• Urteil des LG Braunschweig vom 08.11.00
• Urteil des LG Düsseldorf vom 25.10.00
• Urteil des LG Braunschweig vom 06.09.00
• Urteil des LG München I vom 25.05.00 (mit Anm. von RA Stadler)
• Beschluß des OLG München vom 23.12.99
• Urteil des LG München I vom 22.06.00
• Beschluß des OLG München vom 30.04.99
• Telco Explorer: Urteil des LG München I vom 25.05.00

Externe Links zum Thema:

• DPMA verfügt Löschung der Marke Explorer (Heise-Newsticker v. 30.07.02)
• Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.09.01
• Etappensieg für Stefan Münz im Explorer-Streit (Heise-Newsticker vom 19.09.01)
• OLG Braunschweig: Links zu FTP-Explorer sind rechtens (Heise-Newsticker v. 19.07.01)
• Urteil des OLG Hamm vom 15.05.01
• Urteil des LG Berlin vom 12.12.00
• Recht und Links (Dokumentation von Stefan Münz)
• Der Stein des Anstosses bei SELFHTML
• Explorer-Abmahnungen machen vor Unis nicht Halt (Heise-Newsticker v. 18.09.00)

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1. Kommentar von Thomas Stadler

Rechtsanwalt Thomas Stadler

Rechtsanwalt Thomas Stadler ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht (seit 2007) und gewerblichen Rechtsschutz (seit 2007) in der Kanzlei Alavi Frösner Stadler in Freising bei München.