Verwendung der Domain "h2o"

Details zum Urteil

  • Landgericht München I
  • Urteil
  • vom 24.11.2005
  • Aktenzeichen 4HK O 12576/04
  • Abgelegt unter Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht

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  1. Leitsatz der Kanzlei
  2. Weitere Informationen
Rechtsanwalt Thomas Stadler

Rechtsanwalt Thomas Stadler ist Fachanwalt für Informations­techno­logie­recht (seit 2007) und für gewerb­lichen Rechts­schutz (seit 2007) in der Anwaltskanzlei Frösner Stadler in Freising bei München.

Leitsatz der Kanzlei

a) Die Zeichen "h2o" und "h2omedia" sind für Dienstleistungen einer Agentur für neue Medien verwechslungsfähig ähnlich.

b) Die Registrierung einer Domain (h2o.de) begründet allein noch kein Unternehmenskennzeichen. Es muss vielmehr dargelegt und unter Beweis gestellt werden, dass die Domain nicht als bloße Adresse, sondern im geschäftlichen Verkehr zur Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs benutzt worden ist.