Herausgabe des Quellcodes mittels einstweiliger Verfügung

Details zum Urteil

  • Landgericht München I
  • Beschluss
  • vom 21.08.2008
  • Aktenzeichen 21 O 14389/08
  • Sonstiges: rechtskräftig, Widerspruch zurückgenommen
  • Abgelegt unter Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht
  • Kommentiert von Rechtsanwalt Thomas Stadler
Rechtsanwalt Thomas Stadler

Rechtsanwalt Thomas Stadler ist Fachanwalt für Informations­techno­logie­recht (seit 2007) und für gewerb­lichen Rechts­schutz (seit 2007) in der Anwaltskanzlei Frösner Stadler in Freising bei München.

Leitsatz der Kanzlei

Die Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogramms kann auch im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden.

Das Urteil

Beschluss des Landgerichts München I (PDF)

Kommentar von Rechtsanwalt Thomas Stadler

Der Antragsgegner (Programmierer und Urheber der Software) hatte der Antragstellerin vertragliche Nutzungs-, Bearbeitungs- und Vertriebsrechte eingeräumt und sich zusätzlich verpflichtet, den Quellcode an dem Programm herauszugeben. Diese Herausgabeverpflichtung hat die Antragstellerin im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht, nachdem der Antragsgegner die Herausgabe verweigert hatte und die Antragstellerin nicht (mehr) in der Lage war, die Software weiter zu entwickeln.