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Logo der Rechtsanwälte und Fachanwälte Alavi Frösner Stadler (AFS) Alavi Frösner Stadler, Rechtsanwälte in Freising


Internet-Dialer

Detailinformationen:
  • Bundesgerichtshof
  • Urteil
  • vom 05.03.2004
  • Aktenzeichen III ZR 96/03
  • Abgelegt unter IT-Recht

Leitsatz des Gerichts

Der Telefonnetzbetreiber und nicht der Anschlußinhaber trägt das Risiko der heimlichen Installation eines automatischen Einwahlprogramms (sogenannter Dialer) in einen Computer, das für den durchschnittlichen Anschlußnutzer unbemerkbar die Verbindungen in das Internet über eine Mehrwertdienstenummer herstellt, sofern der Anschlußnutzer dies nicht zu vertreten hat (Rechtsgedanke des § 16 Abs. 3 Satz 3 TKV).

Es obliegt dem Anschlußnutzer nicht, Vorkehrungen gegen sogenannte Dialer zu treffen, solange kein konkreter Hinweis auf einen Mißbrauch vorliegt.

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  1. Leitsatz des Gerichts
  2. Weitere Informationen

Rechtsanwalt Thomas Stadler

Rechtsanwalt Thomas Stadler ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht (seit 2007) und gewerblichen Rechtsschutz (seit 2007) in der Kanzlei Alavi Frösner Stadler in Freising bei München.

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